AGB

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  1. Geltungsbereich
    1.1 Die allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") des JS Entertainments ("Lizenzgeber"), gelten für alle Verträge über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen Daten, die in elektronischer Form her- und bereitgstellt werden (digitale Informationen), die ein Verbraucher ("Lizenznehmer") mit dem Lizenzgeber der angebotenen digitalen Informationen abschließt. Dadurch wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Lizenznehmers widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.1.2 Vertragnsgegenstand ist die Überlassung der vom Lizenzgeber angebotenen digitalen Informationenan den Lizenznehmer in digitaler Form unter Einräumung bestimmter Nutzungsrechte, welcher in dieser AGB geregelt sind.
    1.3 Ein Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist jede natürliche, juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäftes in Ausübung ihrer selbstständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
  2. Vertragsschluss
    2.1 Die im Online Shop veröffentlichen Inhalte stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Lizenzgebers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Lizenznehmer.
    2.2 Der Lizenznehmer kann das Angebot über das in dem Online Shop integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Lizenznehmer, nachdem er das Produkt dem Warenkorb hinzugefügt hat und den elektronischen Verkausprozess durchlafen hat, durch Klicken des Bestellbuttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf das im Warenkorb enthaltene Produkt ab.
    2.3 Der Linzenzgeber kann das Angebot innerhalb von 5 Tagen annehmen, indem er dem Lizenznehmer eine schriftliche Auftragsbestätigung in Textform (E-Mail) sendet, wobei der Zugang der Bestätigung beim Lizenznehmer maßgeblich ist, oder indem er dem Lizenznehmer den Zugang zu dem erworbenen Produkt, wobei der Zugang beim Lizenznehmer maßgeblich ist, oder nachdem er den Lizenznehmer nach Abgabe seiner Bestellung zur Zahlung auffordert.
    Liegt eine oder mehrere der genannten Alternativen vor, so kommt der Vertrag zu dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der Alternativen zuerst eintritt. Falls der Lizenznehmer das Angebot des Linzensgebers in der genannten Frist nicht annimmt, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Lizenznehmer nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.
    2.4 Die Frist zur Annahme beginnt am Tag der Absendung des Angebots durch den Lizenznehmers und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die Absendung des Angebotes folgt.
    2.5 Bei der Abgabe eines Angebotes über das Bestellformular des Lizenzgebers wird der Vertragstext vom Lizenzgebers gespeichert und dem Lizenznehmer nach Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB in Textform (per E-Mail) zugeschickt.
    2.6 Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online Bestelformular kann der Lizenznehmer seine Eingaben jederzeit über die Tastatur bzw. Maus richtig stellen. Alle Angaben werden zusätzlich noch ein mal in einem Bestätigungsfester, vor der Bestellung angezeigt, wo sie ebenfalls gegebenenfalls korrigiert werden können.
    2.7 Die Bestellabwicklung und der Kontakt findet in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde muss sicherstellen, dass die von ihm angegebene E-Mail Adresse korrekt ist und das er unter dieser E-Mail Adresse die vom Lizenzgeber versandten E-Mails empfangen kann. Der Kunde hat ebenfalls sicherzustellen, dass die E-Mails trotz eines eventuellen Spam Filters bei ihm eingehen können.
  3. Widerrufsrecht
    Lizenznehmern steht grundsätzlich ein Wiederruf zu. Nähere Informationen zum Widerrufsrecht finden sie in der Widerrufsbelehrung des Lizenzgebers.
  4. Vergütung
    1. Für die Leseberechtigung an den jeweiligen Inhalten erhält der Lizenzgeber eine Pauschalgebühr, deren Höhe sich aus der Produktbeschreibung ergibt.
    2. Die angegebenen Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer.
    3. Dem Lizenznehmer stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung. Diese sind im Online Shop des Lizenzgebers angegeben.
    4. Falls als Zahlungsart Vorrauskasse vereinbart wurde, ist die Zahlung sofort nach Vertragsschluss zu tätigen.
  5. Überlassung der Inhalte
    1. Die Überlassung/Einsicht in die Inhalte erfolgt ausschließlich in elektronischer Form per E-Mail oder Download von der Website des Lizenzgebers.
  6. Einräumung von Nutzungsrechten
    1. Der Lizenzgeber räumt dem Lizenznehmer an den überlassenen Inhalten das nicht ausschließliche örtliche und zeitlich unbeschränkte Recht ein, die überlassenen Inhalte ausschließlich zu privaten Zwecken zu nutzen.
    2. Eine Weitergabe der Inhalte an Dritte oder die Erstellung von Kopien für Dritte außerhalb des Kaufvertrages ist nicht gestattet, soweit der Lizenzgeber einer Übertraguing der vertragsgegenständlichen Lizenz an Dritte zugestimmt hat.
  7. Mängelhaftung
    1. Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung.
  8. Anwendbares recht
    1. Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren.